Ja zur neuen Aarebrücke "Pont neuf"
Parolenfassung zu den städtischen Abstimmungen vom 28.9.2014 „Pont Neuf“ und zum Zusatzkredit KEBA
An ihrer gestrigen Parteiversammlung der SP Aarau hatten die Mitglieder der SP Aarau zu den zwei lokalen Abstimmungen „Pont Neuf“ und zum Zusatzkredit KEBA die Parolen gefasst.
Neue Aarebrücke „Pont Neuf“
Nachdem die Fraktion der SP Aarau dem Projekt im Einwohnerrat zugestimmt hatte und auch der Vorstand hinter dem Projekt steht, hatte die Parteibasis Gelegenheit, sich über dieses wichtige „Generationenprojekt“ zu informieren und die Abstimmungsparole zu fassen. In der Diskussion wurde festgehalten, dass die neue Aarebrücke ein Projekt des Kanton Aargau ist, und kein Renommeeprojekt der Stadt Aarau, welche sich nur mit 30% daran beteiligt. Betrachtet man, dass die Investitionen für die kommenden 80-100 Jahre sind, so relativiert sich der Aspekt von viel Geld. So oder so muss die Stadt Aarau an einen Ersatz der Brücke 3 bis 4 Mio. Franken leisten. Mit der Variante „Pont Neuf“ wird voraussichtlich durch das Agglomerationsprogramm des Bundes ein grösserer Betrag der Stadt zufallen. Die Stadt würde mit dem restlichen Betrag in erster Linie den Langsamverkehr unterstützen. Als Mehrwert werden vor allem die Verbesserungen für den Langsamverkehr auf und unter der Brücke gesehen. Das vorliegende Projekt überzeugt und fügt sich gut in das Aarauer Stadtbild ein.
Die Parteiversammlung hat nach einer engagierten Diskussion mit grosser Mehrheit die Ja-Parole gefasst.
Zusatzkredit KEBA
Bei diesem Geschäft ist die Einwohnerratsfraktion der SP Aarau mehrheitlich dafür. Im Einwohnerrat wurde hingewiesen, dass die KEBA Wintersport auch für Familien bietet, welche sich anderen, teuren Wintersport nicht leisten können. Allerdings ist es wie bei anderen Sportinfrastrukturprojekten mit hohen Kosten und komplexer Nutzung verbunden. Aarau als „Energiestadt“ soll die entstandene Wärme zwingend weiter nutzen, z.B. neben der KEBA auch für naheliegende Wohnungen. In der Diskussion wurde auf die Fehler im Projekt hingewiesen. Das Vertrauen sinkt durch solche Fehlplanungen. Die verantwortlichen Behörden müssen zwingend für zukünftige Projektvergaben genauer prüfen, wie und an wen ein Projekt vergeben wird. Somit könnte Geld gespart werden. Nicht begeistert, doch im Sinne, dass die KEBA durch breite Bevölkerungsschichten weiterhin genutzt werden kann, stimmt eine deutliche Mehrheit der Parteibasis dem Zusatzkredit KEBA zu.
Die Parteiversammlung hat folgende Parole gefasst: Ja zum Zusatzkredit KEBA
Nationalrätin Yvonne Feri und Präsident der Juso Aargau, Sascha Antenen als Gäste
Bevor die Parolenfassung erfolgte, hatte die SP Aarau zwei Gäste zu Besuch: Nationalrätin/Vizepräsidentin GPK, Yvonne Feri berichtete über ihre dreijährige Erfahrungen im Nationalrat. Sascha Antenen stellte die JUSO-Initiative für die Offenlegung der Politikfinanzierung vor.