Abstimmung vom 22. November 2015: Ja zu gesunden Finanzen – Ja zum Aarauer Budget 2016!
Die SP Aarau stimmt dem Budget 2016 der Stadt Aarau zu. Das Budget bringt ein ausgewogenes Paket an Sparmassnahmen sowie eine massvolle Steuererhöhung. Warum sind diese Massnahmen überhaupt nötig? Die Stadt hat unter anderem immer mehr Aufgaben vom Bund und Kanton zugewiesen bekommen. Diese Aufgaben sind gesetzlich vorgeschrieben. Zudem braucht es Mittel für die Werterhaltung der städtischen Infrastruktur.
Die beiden Stabilo-Pakete bringen mehr als 5 Millionen an jährlich wiederkehrenden Einsparungen. Dies entspricht mindestens etwa sieben Steuerprozenten. Die Einsparungen bedeuten zum Teil schmerzhafte Einschränkungen und sind keine Mogelpackung. Während des Stabilo 2-Prozesses wurden von den bürgerlichen Fraktionen keine konkreten Anträge für grosse Einsparungen eingebracht. Dies zeigt, dass das Sparpotenzial ohne wesentlichen Leistungsabbau doch nicht so gross sein kann wie oft behauptet. Auch der Stadtrat mit bürgerlicher Mehrheit erachtet einen Steuerfuss von 100 Prozent als notwendig.
Mit 100 Prozent liegt die Stadt Aarau immer noch deutlich unter dem aargauischen Mittel von 104 Prozent (2014). Viele der umliegenden Gemeinden planen zum Teil massive Erhöhungen des Steuerfusses. Die SP Aarau ist überzeugt, dass die Erhöhung um sechs Steuerprozente einen realistischen Schritt zur nachhaltigen Sicherung der städtischen Finanzen darstellt. Die Stadt Aarau braucht auch in Zukunft eine ausreichende Handlungsfähigkeit für die Bewältigung ihrer Aufgaben. Für nähere Informationen zur Abstimmung: JA zu gesunden Finanzen – JA zum Aarauer Budget 2016