Wahlen vom 24. September: Nominationen
Am 24. September 2017 werden neben den Vertreter_innen im Stadtrat auch die Schulbehörden und die Mitglieder der Steuerkommission neu gewählt. Die Mitglieder der SP Aarau sind den Empfehlungen der Parteileitung gefolgt und haben an der ausserordentlichen Generalversammlung vom 8.6. unter grossem Applaus folgende Personen nominiert: Für die verkürzte Amtsperiode in die verkleinerte Schulpflege Aarau und […]
Die SP Aarau politisiert am Puls der Bevölkerung
Die Abstimmungs- und Wahlresultate in der Stadt Aarau zeigen einmal mehr: Die SP politisiert am Puls der Bevölkerung. Die Stimmberechtigten folgten durchs Band den Parolen der SP Aarau. Die Ergebnisse motivieren und stimmen zuversichtlich im Hinblick auf die anstehenden Stadtrats-, Stadtpräsidiums- und die Einwohnerratswahlen. Die SP Aarau ist mit dem Ausgang der städtischen Abstimmungen und […]
Nein zum Pensionskassenwechsel
Die Fraktion der SP Aarau lehnt einen Wechsel von der Pensionskasse der Stadt Aarau zur Sammelstiftung Trianon einstimmig ab. Ein Wechsel bringt keine Verbesserungen. Auf den ersten Blick scheinen die tieferen Risiko- und Kostenprämien für Stadt und Versicherte bei einem Wechsel vorteilhaft. Doch in Zukunft, also nach Ablauf der garantierten Laufzeit von 3 Jahren, werden die […]
Jahresbericht 2016: Lichtblicke, aber auch Schattenseiten
Die Einwohnerratsfraktion der SP steht dem vorgelegten Jahresbericht 2016 der Stadt Aarau insgesamt positiv gegenüber. Es gibt Lichtblicke, aber auch Schattenseiten. Das Gesamtergebnis der Rechnung ist, trotz tieferer Steuereinnahmen, eine Punktlandung. Der beeinflussbare Aufwand wurde gegenüber der Rechnung 2015 deutlich vermindert. Allerdings musste auch Vermögen abgebaut werden. Dies weist darauf hin, dass der Stadt die […]
Abstimmungen 21. Mai
Die Parolen für die Abstimmungen vom 21. Mai 2017: national JA zum Energiegesetz (EnG) kantonal JA zur SP-Initiative “Bezahlbare Krankenkassenprämien für alle” städtisch JA zur Kreisschule Aarau-Buchs NEIN zur Verselbständigung der Pflegeheime Franziska Zimmerli Huber in die Schulpflege
Nein zur Verselbständigung der Alters- und Pflegeheime
Die Alters- und Pflegeheime sollen bei der Stadt verbleiben Die Mitglieder der SP Aarau fassten am 5.4. einstimmig die Nein-Parole zur Verselbständigung der städtischen Alters- und Pflegeheime und beschlossen, dem Komitee „Nein zur Verselbständigung der städtischen Alters- und Pflegeheime“ beizutreten. Die SP Aarau lehnt die Übertragung der städtischen Pflegeheime an eine gemeinnützige Aktiengesellschaft ab. Bei einer […]
Ja zur Kreisschule Aarau-Buchs
Klares Ja zur Kreisschule Aarau-Buchs An der Parteiversammlung vom 5.4. fassten die Mitglieder der SP Aarau einstimmig die Ja-Parole zur Kreisschule Aarau-Buchs und beschlossen, dem überparteilichen Komitee „Ja zur Kreisschule Aarau-Buchs“ beizutreten. Die Kreisschule Aarau-Buchs bringt mehr Stabilität für den Schulbetrieb, lässt grösseren Spielraum bei der Schulraum- und der Pensenplanung und ermöglicht die optimale Nutzung der bestehenden Ressourcen. Beide […]
Die SP Aarau hat nominiert!
Die SP erhebt als wählerstärkste Partei weiterhin Anspruch auf zwei Stadtratssitze sowie auf das Stadtpräsidium.Unter grossem Applaus nominierten die Mitglieder der SP Aarau an der Parteiversammlung vom 5. April Franziska Graf-Bruppacher und Daniel Siegenthaler als Kandidat_innen für die Stadtratswahlen. Daniel Siegenthaler wird zudem als Kandidat fürs Stadtpräsidium ins Rennen geschickt. Die Mitglieder folgten damit den Anträgen der Parteileitung einstimmig.In den Nominationsreden der beiden […]
Petition zum Erhalt der Poststellen Telli und Aarau Rohr lanciert!
Bis 2020 will die Post fast 600 Poststellen in der ganzen Schweiz schliessen. Gemäss Gefährungskarte der Gewerkschaft syndicom sind auch die Poststellen in der Telli und in Aarau Rohr vom geplanten Abbau betroffen. Die SP Aarau wehrt sich mit einer Petition gegen diese Pläne. Die SP Aarau sammelt in den nächsten Wochen auf der Strasse und […]
Daniel Siegenthaler soll Stadtpräsident werden
Die SP erhebt als wählerstärkste Partei in der Stadt Aarau weiterhin Anspruch auf das Stadtpräsidium. Als Nachfolger von Stadtpräsidentin Jolanda Urech wird Daniel Siegenthaler vorgeschlagen. Die Mitglieder der SP Aarau nominieren am 5. April. Der 54jährige Daniel Siegenthaler lebt mit seiner Familie seit 20 Jahren in Aarau und ist durch sein Engagement in verschiedenen Vereinen […]
Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher tritt wieder an
Die SP Aarau ist erfreut, dass sich Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stellt. Die Nominationsversammlung findet am 5. April statt. Die 2013 in den Stadtrat gewählte Ressortinhaberin Schule und Jugend hat die Projekte, die in ihrem Verantwortungsbereich liegen, entscheidend vorangetrieben, unter anderem das Grossprojekt Kreisschule Aarau-Buchs, das im Mai zur Abstimmung […]
Franziska Zimmerli in die Schulpflege!
Die SP Aarau gratuliert Franziska Zimmerli Huber zum sehr guten Resultat bei der Ersatzwahl Schulpflege vom 12. Februar und dankt allen ganz herzlich, die Franziska und die SP im Wahlkampf engagiert und über die Parteigrenzen hinweg unterstützt haben.
Es hat sich klar gezeigt: Den Stimmberechtigten ist fachliche Kompetenz wichtiger als reine Parteipolitik. 46% der Stimmen gingen an unsere Kandidatin, die anderen liegen um fast 900 Stimmen und mehr weit abgeschlagen zurück. Leider wurde das absolute Mehr knapp verfehlt, deshalb kommt es am 21. Mai zum 2. Wahlgang. Mehr über Franziska Zimmerli auf ihrer Website und auf Facebook.
Franziska Zimmerli ist in Aarau aufgewachsen und hat hier alle Schulen besucht. Nach der Matur an der Neuen Kanti studierte sie Pädagogik und pädagogische Psychologie an der Universität Fribourg. Zusätzlich absolvierte sie eine Weiterbildung in Bildungsmanagement. Franziska Zimmerli bringt langjährige Berufserfahrung im Unterrichten und in der Leitung von komplexen Bildungsprojekten mit. Zurzeit arbeitet sie als Projektleiterin Höhere Berufsbildung. Die 40jährige Bildungsfachfrau wohnt in der Telli, ist verheiratet und Mutter von drei Kindern im Alter von zwölf, elf und fünf Jahren.
SP Aarau warnt vor Schuldenbremse
Die SP Aarau steht für eine nachhaltige Haushaltspolitik ein und strebt eine ausgeglichene Rechnung an. Sie ist aber der festen Überzeugung, dass eine Schuldenbremse der falsche Weg zu diesem Ziel ist. Eine Schuldenbremse trägt den Grundauftrag „ausgeglichener Finanzhaushalt um jeden Preis“ in sich. Fast 80% des Nettoaufwands der Stadt sind aber sogenannt gebundene Ausgaben. Diese Leistungen […]
Wechsel im Fraktionspräsidium
“Das wars noch nicht, meine Damen und Herren!” An der Einwohnerratssitzung vom 23. Januar haben die Mitglieder SP-Fraktionspräsident Oliver Bachmann aus dem Rat verabschiedet. “Wenn man an einem Ort lebt, der noch nicht ganz passt, gibt es drei Möglichkeiten: Wegziehen, Ansprüche herunterfahren oder mithelfen, den Ort neu zu gestalten. Ich habe mich für letzteres […]
Abstimmungen vom 12. Februar
Der Vorstand der SP Aarau und die SP-Einwohnerratsfraktion empfehlen: JA zum Budget 2017 der Stadt Aarau Franziska Zimmerli Huber in die Schulpflege Die Parolen der SP Aargau für die Abstimmungen vom 12. Februar: national NEIN zur Unternehmenssteuerreform III JA zur erleichterten Einbürgerung NEIN zum NAF kantonal JA zur Initiative “Chancen für Kinder – gemeinsam gegen Familienarmut JA […]
SP sagt Ja zur Kreisschule Aarau-Buchs
Projekt Kreisschule Aarau-Buchs:
SP Aarau und SP Buchs unterstützen den gemeinsamen Kreisschulverband und fordern die Volkswahl des Kreisschulrats
Die SP-Ortsparteien von Aarau und Buchs befürworten das Projekt Kreisschule, über das die beiden Einwohnerräte Ende Januar beschliessen werden. Der Kreisschulrat soll allerdings – entgegen dem Vorschlag der Exekutiven – direkt vom Volk gewählt werden. Zu diesem Schluss kamen die SP-Mitglieder beider Gemeinden an einer gemeinsamen Parteiversammlung.
Die Verbandslösung bietet mehr Stabilität für den Schulbetrieb, grösseren Planungsspielraum hinsichtlich Schulraum und ermöglicht die optimale Nutzung der bestehenden Ressourcen. Beide Gemeinden werden von der verstärkten Zusammenarbeit profitieren. Mit einer gemeinsamen Kreisschule Aarau-Buchs sind der Bezirksschulstandort Buchs und die Sportschule Buchs gesichert. Im Gegenzug kann die Stadt Aarau auf den teuren Ausbau ihrer Oberstufenstandorte verzichten.
Stadtratswahlen 2017
Stadtpräsidentin Jolanda Urech verzichtet auf eine erneute Kandidatur – Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher tritt wieder an Die SP Aarau bedauert den Entscheid von Stadtpräsidentin Jolanda Urech, im Herbst nicht mehr zu den Wahlen anzutreten, respektiert jedoch ihren Wunsch, sich nach 24 Jahren aus der aktiven Kommunalpolitik zurückzuziehen. Die Generalversammlung der SP Aarau wird am 15. März […]
Frohes neues Jahr!
Aus der Neujahrsansprache unserer Stadtpräsidentin Jolanda Urech: “Die Zukunft kann man gestalten. Und genau das werden wir tun. Gemeinsam. Tun wir dies doch mit Mut, Weitsicht und Zivilcourage. Gemeinsam kann es uns gelingen, dass aus diesem Jahr ein gutes Jahr wird.” Die SP Stadt Aarau wünscht allen ein frohes neues Jahr! Zur vollständigen Neujahrsansprache geht es hier.
Ja zum Budget 2017
Für eine Finanzpolitik mit Weitblick
Die SP Aarau steht hinter dem Budget 2017 – ein Vernunftentscheid. Die von der SVP im Einwohnerrat eingebrachten Pauschalkürzungsanträge hatten weder Hand noch Fuss. Eine Erhöhung des Steuerfusses, wie es die Grünen gefordert hatten, ist ein knappes Jahr nach der letzten Abstimmung nicht realistisch.
Die SP Aarau hat sich in der Budgetdebatte dafür eingesetzt, dass dort nicht gespart wird, wo es unverhältnismässig ist und zu Folgekosten führt: beim Stellenpool der Produktegruppe Gesellschaft mit den Arbeitsfeldern Integration, Alter, Kind und Familie sowie bei den Familien- und Schulergänzenden Tagesstrukturen.
Initiative "Raum für alle" eingereicht
In Rekordzeit sind die notwendigen Unterschriften für die Initiative “Raum für alle – Ja zu bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum” zusammengekommen. Sie werden am Freitag, 25. November, 11 Uhr, in Anwesenheit der Stadtpräsidentin, der Einwohnerratspräsidentin und des Stadtschreibers offiziell der Stadt übergeben.
Voraussichtlich wird die Aarauer Stimmbevölkerung bereits im Jahr 2017 darüber entscheiden können, ob die Stadt wieder aktiv in der Wohnbaupolitik werden und den gemeinnützigen Wohnungsbau fördern soll.
Den AZ-Artikel zum Zustandekommen der Initiative finden sie hier.
Demonstrationsrecht für alle Aarauer Lehrpersonen!
Die Aargauer Lehrpersonen haben genug: Sie wollen sich gegen den geplanten Bildungsabbau mit einer Kundgebung am 8. November wehren. Der Verband der Schulleiterinnen und Schulleiter VSLAG, der Verein Schule und Elternhaus sowie verschiedene Personalverbände des Kantons unterstützen diese Protestkundgebung. Die Demonstration wird auch offiziell vom Verband aller Aargauer Schulpflegepräsidentinnen und -präsidenten (VASP) befürwortet. Es ist deshalb absolut unverständlich, dass die Aarauer Schulpflege nun versucht, den Lehrpersonen die Teilnahme an der Kundgebung zu erschweren. „Mit ihrer Weisung, dass Aarauer Lehrpersonen nur teilnehmen dürfen, wenn ihre Schüler von anderen Lehrpersonen der Schule Aarau unterrichtet werden, überschreitet die Aarauer Schulpflege ihre Kompetenzen. Die Auflage verunmöglicht, dass die Aarauer Lehrerschaft geschlossen an der Kundgebung teilnehmen kann“, kritisiert Gabriela Suter, Präsidentin der SP Aarau, den Entscheid der Schulpflege. „Aber auch für Lehrpersonen gilt das Streikrecht: Jede Lehrperson, die will, hat das Recht, an der Kundgebung teilzunehmen.“ Laut Kanton sind die Schulen nur dazu verpflichtet, während der Kundgebung ein „adäquates Betreuungsangebot“ für die Kinder anzubieten, nicht aber schulischen Unterricht.
Die SP Aarau fordert die Aarauer Schulpflege auf, ihre Weisung zurückzunehmen und ruft die Aarauer Lehrerschaft dazu auf, ihr Recht zu beanspruchen und geschlossen an der Demonstration vom 8. November teilzunehmen. Zudem ruft die SP Aarau alle Eltern dazu auf, ebenfalls gegen den Bildungsabbau zu demonstrieren und zu zeigen, dass die geplanten Kürzungen bei der Förderung und Unterstützung der Kinder in der Bevölkerung nicht mehrheitsfähig sind.
Abstimmungen vom 27. November
Die Parolen für die Abstimmungen vom 27. November 2016: national JA zur Atomausstiegsinitiative kantonal NEIN zum Schulgesetz (Abschaffung des Berufswahljahrs) JA zum Steuergesetz (Begrenzung des Pendlerabzugs auf 7’000.–) NEIN zum Gewässernutzungsgesetz (Kürzung bei Gewässerrevitalisierung) STIMMFREIGABE zum Gesetz über Ergänzungsleistungen (Anhebung des Vermögensverzehrs bei Ergänzungsleistungen) städtisch JA zur Erweiterung Primarschule, Kindergarten Gönhard
Wahlen 2016
Wir gratulieren unserem Sektionsmitglied Urs Hofmann zu seiner glänzenden Wiederwahl in den Regierungsrat.
Herzliche Gratulation an die wiedergewählten Grossrät_innen Juerg Knuchel, Marco Hardmeier und Franziska Graf-Bruppacher und an die neugewählte Gabriela Suter.
Ein riesiges Dankeschön gebührt allen Kandidierenden und den Parteimitgliedern für den grossen Einsatz, der zu diesem Erfolg geführt hat. Die SP hat im Bezirk Aarau einen Grossratssitz dazugewonnen und in der Stadt Aarau um 6% Wähleranteil zugelegt.
Für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik
Die SP-Fraktion stellte sich im Einwohnerrat gegen das unseriöse Hau-Ruck-Sparvorgehen, das die bürgerlichen Parteien für die Budgetdebatte 2017 vorgeschlagen hatten, und wies das Budget zurück. Die Rückweisung ermöglicht es dem Einwohnerrat, sich mit der gebotenen Ernsthaftigkeit mit den neu vorliegenden Sparvorschlägen auseinanderzusetzen.
SP-Fraktion sagt Ja zum Budget 2017
Für eine Finanzpolitik mit Augenmass
Die SP-Fraktion steht geschlossen hinter dem Budget des Stadtrats für das Jahr 2017. Im letzten Februar wurde das Budget mit einem Steuerfuss von 97 Prozent vom Volk im zweiten Anlauf angenommen. Ein gutes halbes Jahr später ist der damalige Entscheid im Hinblick auf das Budget 2017 zu respektieren. Zudem geht es darum, die Wirkung der beschlossenen Massnahmen zur Stabilisierung des Haushalts (Stichworte Stabilo I und Stabilo II) abzuwarten. Eine Hau-Ruck-Übung – sei dies mit gravierenden Sparmassnahmen und dem damit verbundenen Leistungsabbau oder mit einer Erhöhung des Steuerfusses – ist im jetzigen Zeitpunkt nicht angesagt.