Eine Allianz aus GP, EVP, Pro Aarau, GLP und SP sagt ganz klar NEIN zu einer Aarauer Schuldenbremse. NEIN, weil auf kommunaler Ebene praktisch unerprobt und für Aarau ungeeignet. Einige wenige Städte in der Schweiz (z.B. Luzern, Schaffhausen) haben eine Schuldenbremse eingeführt mit bescheidenem Erfolg. So wurde die Schuldenbremse in Luzern 2021 gelockert und fast […]
Die SP Stadt Aarau ist sehr erfreut über den Ausgang der Vorlage zur Alten Reithalle. Der Kredit für die Alte Reithalle wurde am 10. Juni 2018 an der Urne mit über 60% Ja-Stimmen gutgeheissen.
Die Mitglieder der SP Stadt Aarau haben an der Sektionsversammlung vom 16. Mai 2018 die einstimmige Ja-Parole zur Vorlage der Alten Reithalle gefasst. Die SP hat das Projekt von Beginn an vorangetrieben, wichtige Weichen gestellt und mitgestaltet.
Am 26.11. kommt die Initiative «Raum für alle – JA zu bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum» zur Abstimmung. Es hat sich ein breit abgestütztes Ja-Komitee gebildet: Der Mieterinnen- und Mieterverband Aargau, Caritas Aargau, der Regionalverband der Wohnbaugenossenschaften, die Aargauer Gewerkschaften, die Wohnbaugenossenschaft ABAU, die Grünen und die SP unterstützen die Initiative. Unsere Argumente: Faire Mieten statt Spekulation! Die […]
Die Abstimmungs- und Wahlresultate in der Stadt Aarau zeigen einmal mehr: Die SP politisiert am Puls der Bevölkerung. Die Stimmberechtigten folgten durchs Band den Parolen der SP Aarau. Die Ergebnisse motivieren und stimmen zuversichtlich im Hinblick auf die anstehenden Stadtrats-, Stadtpräsidiums- und die Einwohnerratswahlen. Die SP Aarau ist mit dem Ausgang der städtischen Abstimmungen und […]
Die Alters- und Pflegeheime sollen bei der Stadt verbleiben Die Mitglieder der SP Aarau fassten am 5.4. einstimmig die Nein-Parole zur Verselbständigung der städtischen Alters- und Pflegeheime und beschlossen, dem Komitee „Nein zur Verselbständigung der städtischen Alters- und Pflegeheime“ beizutreten. Die SP Aarau lehnt die Übertragung der städtischen Pflegeheime an eine gemeinnützige Aktiengesellschaft ab. Bei einer […]
Der Vorstand der SP Aarau und die SP-Einwohnerratsfraktion empfehlen: JA zum Budget 2017 der Stadt Aarau Franziska Zimmerli Huber in die Schulpflege Die Parolen der SP Aargau für die Abstimmungen vom 12. Februar: national NEIN zur Unternehmenssteuerreform III JA zur erleichterten Einbürgerung NEIN zum NAF kantonal JA zur Initiative «Chancen für Kinder – gemeinsam gegen Familienarmut JA […]
Für eine Finanzpolitik mit Weitblick
Die SP Aarau steht hinter dem Budget 2017 – ein Vernunftentscheid. Die von der SVP im Einwohnerrat eingebrachten Pauschalkürzungsanträge hatten weder Hand noch Fuss. Eine Erhöhung des Steuerfusses, wie es die Grünen gefordert hatten, ist ein knappes Jahr nach der letzten Abstimmung nicht realistisch.
Die SP Aarau hat sich in der Budgetdebatte dafür eingesetzt, dass dort nicht gespart wird, wo es unverhältnismässig ist und zu Folgekosten führt: beim Stellenpool der Produktegruppe Gesellschaft mit den Arbeitsfeldern Integration, Alter, Kind und Familie sowie bei den Familien- und Schulergänzenden Tagesstrukturen.
Die Stadt Aarau braucht ein Budget, und sie braucht mehr Einnahmen. Mit einem Steuerfuss von 97 Prozent kann der Haushalt der Stadt langfristig nicht ausgeglichen werden. Trotzdem unterstützte die SP-Fraktion den vorliegenden Budgetkompromiss, weil die Stadt handlungsfähig bleiben muss.
Im Herbst wurde das Budget mit einem Steuerfuss von 100 Prozent relativ knapp – mit 45 Prozent Zustimmung – abgelehnt. Der Stadtrat legte nun ein revidiertes Kompromiss-Budget mit einem Steuerfuss von 97 Prozent und einem Defizit von 0,7 Millionen Franken vor, dem der Einwohnerrat zustimmte.
Der Vorstand der SP Aarau und die SP-Einwohnerratsfraktion empfehlen: JA zum Budget 2016 der Stadt Aarau Die Parolen der SP Aargau für die Abstimmungen vom 28. Februar 2016: JA zur Spekulationsstopp-Initiative NEIN zur SVP-Durchsetzungsinitiative NEIN zur zweiten Gotthardröhre NEIN zur CVP-Ehe-Initiative JA zur Initiative „Weg mit dem Tanzverbot!“