Stabilo 2: Die SP bringt Opfer für einen ausgeglichenen Haushalt

Die SP Aarau setzt sich für einen stabilen Finanzhaushalt der Stadt ein und unterstützt das vom Stadtrat vorgeschlagene finanzpolitische Stabilisierungspaket Stabilo 2 zum grossen Teil.
Die SP Aarau verlangt einen langfristig stabilen Finanzhaushalt der Stadt Aarau. Sie ist daher konsequenterweise bereit, viele der vom Stadtrat vorgeschlagenen Ausgabenkürzungen mitzutragen und übernimmt damit als grösste Partei der Stadt politische Verantwortung. Vielen Massnahmen stimmt die SP trotz inhaltlichen Vorbehalten im Sinn eines ausgewogenen Gesamtpakets zu. Auch die vom Einwohnerrat gleichzeitig mit dem Sparauftrag geforderte Steuererhöhung trägt die SP mit. Diese gehört ebenfalls zum Stabilisierungspaket dazu. Einzelne Massnahmen, welche der Stadt langfristig mehr schaden als nutzen, wird die SP ablehnen. Beispiel dafür ist die vorgeschlagene massive Kürzung des städtischen Beitrags an die familien- und schulergänzenden Tagessstrukturen. Diese Massnahme würde einschneidende Verschlechterungen für Personal, Kinder und Eltern mit sich bringen und den Wirtschaftsstandort Aarau schwächen. Der Bereich Kultur ist – entgegen der Verlautbarungen der SVP-Fraktion – einer der grössten Posten im Sparpaket. Zurzeit fehlen jedoch konkrete Angaben zu den einzelnen Sparmassnahmen. Die SP ist auch bereit im Bereich der Kultur zu sparen, will aber zuerst wissen, um welche Massnahmen es sich handelt. Die SP Aarau hat sich bereits im Rahmen des Begleitgremiums, in dem sämtliche Parteien vertreten waren, für eine konstruktive Zusammenarbeit ausgesprochen. Es ist unverständlich, dass die SVP, die im Begleitgremium selber Sparvorschläge einbringen konnte, aus populistischen Gründen nun das Stabilisierungspaket und damit auch ihre eigene Arbeit ablehnt.

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